In 2009 hatte die EU (damals noch EG) die sogenannte Cookie-Richtlinie erlassen. Artikel 2 Nr. 5 besagt

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Teilnehmers oder Nutzers gespeichert sind, nur gestattet ist, wenn der betreffende Teilnehmer oder Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die er gemäß der Richtlinie 95/46/EG u. a. über die Zwecke der Verarbeitung erhält, seine Einwilligung gegeben hat. Dies steht einer technischen Speicherung oder dem Zugang nicht entgegen, wenn der alleinige Zweck die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz ist oder wenn dies unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Dienstes der Informationsgesellschaft, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wurde, diesen Dienst zur Verfügung stellen kann.

Was bedeutetdas für die Praxis? Man könte diverse Publikationen der europäischen Datenschutzgruppe durcharbeiten. Beispielsweise die Stellungnahme vom 22. Juni 2010 (PDF), die Ausnahmen dazu vom 7. Juni 2012 (PDF) und/oder die Leitlinien vom 2. Oktober 2013 (PDF).

Oder man orientiert sich am deutschen Telemediengesetz (TMG) §13, in dem es heisst

Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist.

Google fordert diesbezüglich von seinen Kunden die Umsetzung der eigenen Richtlinie zum 30.09.2015 ein, und gibt Publishern dazu eine praxisnahe Erläuterung an die Hand, die auch zunehmend Umsetzung findet.